Joe Biden wird neuer US-Präsident
Wie wird der US-Präsident gewählt?Bei der Wahl des US-Präsidenten werden insgesamt 538 Elektorenstimmen von den verschiedenen Bundesstaaten vergeben. Jeder Bundesstaat hat eine bestimmte Anzahl von Elektorenstimmen (nach Bevölkerungszahl). Obwohl auf den Wahlzetteln der Name des jeweiligen Präsidenten und seiner Partei steht, wählt das Volk nicht direkt den Präsidenten, sondern entweder die demokratischen oder republikanischen Elektoren. Diejenige Partei, die in einem Staat die Mehrheit der Stimmen erhält, bekommt ALLE Elektorenstimmen zugesprochen («The winner takes it all»). Derjenige Kandidat, der die absolute Mehrheit von 270 Elektorenstimmen (538:2+1) erhält, hat die Wahl gewonnen.
Definitives Endergebnis der US-Wahlen 2020
Joe Biden hat die US-Wahlen 2020 klar gewonnen und wird neuer US-Präsident. Biden erreicht das absolute Mehr von 306 Stimmen (270 sind notwendig) und zieht damit am 20. Januar 2021 ins weisse Haus ein.
Timeline mit den wichtigsten Meldungen zu den US-Wahlen
Live ab 4.11.2020, 17:00 Uhr
(neuste Meldungen zuoberst)
Keine Überraschungen gab es mehr bei den Elektorenstimmen der letzten beiden offenen Staaten. So gewann Joe Biden Georgia mit rund 15’000 Stimmen Vorsprung. Trump sicherte sich erwartungsgemäss North Carolina mit 75’000 Stimmen. Nach der Auszählung aller Staaten ist also das Schlussergebnis – wie bereits vor einer Woche absehbar – 306 Stimmen für Biden und 232 Stimmen für Trump. Biden ist damit der klare Gewinner der Wahl bei den Elektorenstimmen (32% mehr als Trump) wie auch bei der Anzahl Wählerstimmen. Hier liegt Biden mit rund 78’200’000 Stimmen zu 72’770’000 Stimmen vorn (7.5% mehr als Trump).
Arizona war bisher eine sichere Bastion der Republikaner. Ausser im Wahljahr 1996, als die Demokraten mit Bill Clinton den Sieg holten, hatten in Arizona seit 1952 immer republikanische Präsidentschaftskandidaten gewonnen. Nun gilt der Demokrat in Arizona als Sieger dieses Bundesstaats, nachdem auch NBC News und CNN ihn als Sieger bestätigt haben. Bereits vor einer Woche hatte der traditionell Republikaner-freundliche Sender Fox News als einer der ersten (!) Biden als Sieger für Arizona erklärt.
Auch wenn man kein Trump-«Fan» ist, könnte einem der Mann fast schon leid tun. Vor vier Jahren, im Jahr 2016, setzte sich Donald Trump mit 304 Wahlleuten gegen Hillary Clinton mit 227 Wahlleuten durch. Damals wählten lediglich knapp 63 Millionen Amerikaner für Trump. Für Clinton votierten dagegen knapp 66 Millionen Amerikaner – also rund 3 Millionen mehr – doch sie verlor die Wahlen trotzdem.
Dieses Jahr stimmten über 72 Millionen Amerikaner für Trump. Das sind also rund 9 Millionen mehr (ca. +14%!) als noch vor 4 Jahren. Doch dieses Mal sind die Demokraten die Glücklichen: sie erhalten nicht nur über 5 Millionen Stimmen mehr (ca. 77 Millionen!) als die Republikaner, sondern gewinnen voraussichtlich auch 64 Elektorenstimmen mehr als die Partei von Donald Trump. Zudem sind das so viele Stimmen, wie nie zuvor ein Präsident erhalten hat.
Man könnte nun also eigentlich zur naheliegenden Erkenntnis kommen, dass es bei den Wahlen doch so etwas wie eine ausgleichende Gerechtigkeit gibt. Wenn da nicht eben Donald Trump wäre, der seine eigene Version von «Recht» und «Gerechtigkeit» definiert.
Die Demokraten haben sich inzwischen erneut die Mehrheit im Repräsentantenhaus gesichert. Bidens Partei hat sich mindestens 218 der total 435 Sitze gesichert.
Im Senat steht die Entscheidung noch aus. Dort hatten die Republikaner bisher eine Mehrheit von 53 der 100 Sitze. Sollten die Republikaner weiterhin die Kontrolle im Senat behalten, könnten sie Bidens Politik im Kongress blockieren. Damit könnte es für die Demokraten schwieriger werden, einen Wandel etwa bei der Klimapolitik oder einen Ausbau der Gesundheitsversorgung vorzunehmen.
Wie erwartet wurden die 3 Elektorenstimmen von Alaska auf dem «Konto» des Republikaners Trump gutgeschrieben. Die Auszählungen in Alaska sind noch nicht abgeschlossen. Der grosse Vorsprung von Trump mit fast 50’000 Stimmen kann Biden jedoch nicht mehr einholen.
US-Präsident Donald Trump hat seinen Verteidigungsminister Mark Esper entlassen. Bevor ein neuen Minister ernennt ist, wird der Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums, Christopher Miller, die Funktion übernehmen. Dies teilte Donald Trump auf Twitter mit.
Seit dem Sommer gibt es Spannungen zwischen dem Präsidenten und dem Verteidigungsminister. Gerüchte über eine Entlassung Espers gab es seit Monaten. Trump und Esper waren sich nicht einig bei der Strategie zur Beilegung der Unruhen nach der Polizeigewalt. Trump wollte notfalls mit militärischer Gewalt eingreifen. Esper dagegen hatte sich klar gegen einen Einsatz des US-Militärs ausgesprochen.
Kaum hat Joe Biden die US-Wahlen gewonnen, sind auch schon die ersten Personalentscheidungen bekannt geworden. Er stellt eine Corona-Arbeitsgruppe mit einem Expertenrat vor – also ähnlich unserer Task Force. An der Spitze des Expertenrats soll ein Dreiergremium stehen, bestehend aus folgenden Mitgliedern:
- Vivek Murthy, oberster Gesundheitsbeamter der US-Regierung (2014 – 2017)
- David Kessler, früherer Leiter der US-Arzneimittelbehörde FDA
- Marcella Nunez-Smith, Professorin an der Yale University
Zehn weitere Mitglieder gehören dem Expertenrat an, viele arbeiteten bereits für frühere US-Regierungen.
Amtsinhaber Donald Trump hat sich seit der Siegesrede des neu gewählten US-Präsidenten Joe Biden erstmals über Twitter zu Wort gemeldet. Dabei hat er seine Vorwürfe des Wahlbetrugs erneuert. Er werde gemeinsam mit seinen Anwälten ab Montag weiterkämpfen. Trumps Anwalt Rudy Giuliani kündigte an, am Montag mehrere Klagen einzureichen. Trump hat sich nach wie vor nicht beim Wahlsieger Joe Biden gemeldet, um diesem für seinen Erfolg zu gratulieren.
Nach seinem historischen Triumph über Donald Trump will der neu gewählte Präsident Joe Biden vier Jahre politischen Ausnahmezustand beenden und die tief gespaltenen USA einen.
«Lasst uns diese düstere Ära der Dämonisierung hier und jetzt zu Ende gehen lassen», sagte der 77-jährige Demokrat am Samstag in seiner Siegesrede in seinem Wohnort Wilmington in Delaware. «Ich verspreche, ein Präsident zu sein, der danach strebt, nicht zu spalten, sondern zu einen.»
Trumps Anhänger bat Biden, ihm eine Chance zu geben. Anders als üblich verzichtete Trump derweil darauf, den Gewinner anzurufen und seine Niederlage einzugestehen.
Biden hat sich wie erwartet auch die 6 Elektorenstimmen von Nevada gesichert und steht nun bei 279 Stimmen. Mit grosser Wahrscheinlichkeit wird er sich auch die 11 Stimmen aus Arizona holen. Hier ist die Auszählung bei 97 Prozent der Wahlzettel. Biden führt mit komfortablen 20’000 Stimmen. Auch im Swing State Georgia spricht alles für Biden. Er führt inzwischen ebenfalls mit mehr als 10’000 Stimmen und könnte sich weitere 16 Elektorenstimmen sichern. Hier werden allerdings weiterhin noch Nachzählungen erwartet. Das Ergebnis wird also noch etwas auf sich warten lassen. Wenn also für Biden alles nach Plan läuft, so wird er am Schluss 306 Elektorenstimmen auf dem Konto haben. Man kann dann von einem klaren Sieg sprechen, denn das absolute Mehr liegt bei nur 270 Stimmen.
Die Entscheidung ist gefallen: Joe Biden gewinnt die US-Wahlen 2020. Wie AP berichtet siegt er in Pennsylvania und holt sich damit mindestens 273 Elektorenstimmen.
Biden hat inzwischen sogar in Pennsylvania einen komfortablen Vorsprung von rund 30’000 Stimmen. Gewinnt er diesen wichtigen Swing State, so erhält er 20 Elektorenstimmen, sichert sich damit die Mehrheit aller Elektorenstimmen, und gewinnt somit die Wahl. Die Resultate der anderen Bundesstaaten sind dann nicht mehr von Bedeutung, denn Trump kann keine Mehrheit mehr erreichen. Bis das definitive Wahlergebnis von Pennsylvania vorliegt können jedoch noch Tage vergehen. Wir müssen uns also wohl noch ein paar weitere Tage (oder Wochen?) gedulden, bis wir offiziell wissen, wer nun der neue US-Präsident sein wird. (Spoiler: es wird Joe Biden sein.)
Inzwischen mischen sich auch republikanische Stimmen wie diejenige von Senator Mitt Romney ins Wahlgeschehen ein um ihren Präsidenten zu kritisieren. Romney erklärt, «der Präsident habe Unrecht, wenn er sagt, die Wahl sei gefälscht, fehlerhaft oder gestohlen.» Trump schwäche damit die Institutionen, die das Fundament der Republik bildeten, und fache den Zorn des Volkes an.
Mit dieser Aussage trifft Romney wohl den Nagel auf den Kopf. Realistisch betrachtet, ist es Zeit, für Trump den Fakten ins Auge zu schauen. Er hat die wichtigen Swing States Michigan und Wisconsin verloren und wird wohl auch die beiden anderen Swing States Georgia und Pennsylvania an seinen Kontrahenten abgeben müssen. Das werden somit am Schluss über 300 Stimmen für Biden sein, was ein klarer Sieg bedeutet.
Bei diesen klaren Stimmverhältnissen wird auch ein Donald Trump bis spätestens Ende November seine Niederlage eingestehen müssen, wenn er nicht beabsichtigt, dass das amerikanische Volk gegeneinander aufgehetzt wird.
Die wichtigsten Newsportale der USA melden, dass Biden neu auch im Swing State Pennsylvania mit über 5’000 Stimmen die Führung übernommen hat. Damit wird der Wahlsieg von Biden zum Greifen nah. Alleine mit diesem Staat käme er auf 273 Elektorenstimmen. 270 sind nötig, um die Wahl zu gewinnen. Die Stimmauszählung ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Noch sind 5% der Stimmen nicht ausgezählt.
In der Nacht konnte Joe Biden im umkämpften Bundesstaat Georgia die Führung an sich reissen. Bei knapp 5 Millionen Stimmwählern liegt er gemäss CNN inzwischen rund 1’000 Stimmen vor Donald Trump. Die Auszählung ist jedoch noch nicht beendet. Es werden bis morgen noch Stimmen von Militärangehörigen erwartet. Zudem wird es wohl zu Nachzählungen und Klagen kommen. Es könnte also noch einige Tage dauern, bis die 16 Wahlmänner-Stimmen von Georgia einem Kandidaten zugeschlagen werden.
Die restlichen Ergebnisse der übrigen sieben Staaten lassen weiterhin auf sich warten. Diese ungewisse Warterei strapaziert die Nerven der Bevölkerung arg. An zahlreichen Orten haben sich inzwischen spontane Demonstrationen gebildet, die jedoch bisher allesamt friedlich blieben. Das Hauptthema der Demonstrationen ist die briefliche Stimmabgabe. Viele Demonstranten glauben Donald Trump, dass es in einigen Staaten durch die briefliche Stimmabgabe zu Wahlbetrug kam. Die Demonstrationen werden jedoch von den Medien nicht befeuert. Auch der konservative Sender Fox News berichtet bisher seriös und unaufgeregt.
Bereits gestern wurde der wichtige Swing State Michigan Trumps Kontrahent Biden zugerechnet. Kurz darauf platzierte das Trump-Team eine Klage in Michigan wegen Wahlbetrug mit der Forderung nach einem sofortigen Auszählungsstopp. Eine Richterin in Michigan weist heute nun die Klage der Anwälte von Präsident Donald Trump ab. Somit ist das Resultat gültig.
Internationale Wahlbeobachter der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit) kritisieren US-Präsident Trump für seine Forderung, die Auszählung der Stimmen vorzeitig zu stoppen. Trump missbrauche mit einer solchen Forderung seine Macht und beginge ein Tabubruch. So sei die Auszählung ausschliesslich in der Verantwortung der einzelnen Staaten von Amerika.
Mehreren Medienagenturen zufolge will das Team von Trump in einigen Bezirken des Bundesstaats Georgia gegen Unregelmässigkeiten klagen. Dieser Swing State ist extrem stark umkämpft. Im Jahr 2016 gingen die 16 Elektorenstimmen von Georgia noch an die Republikaner. Die Auszählungen in Michigan und Pennsylvania sollen wegen «mangelnder Transparenz» ebenfalls gerichtlich gestoppt werden. In Wisconsin verlangt Trump eine vollständige Neuauszählung.
Falls es tatsächlich zu einer Klagewelle kommt, wäre ein wochenlanges gerichtliches Hick-hack zu erwarten. Es könnte dann Schwierigkeiten geben, die Deadline vom 8. Dezember 2020 einzuhalten, bei der alle Wahlleute ernannt sein müssen. Durch die Spaltung der Bevölkerung und die bereits angespannte Corona-Situation wären Proteste und Ausschreitungen wohl kaum zu vermeiden.
Joe Biden kann überraschend Michigan für sich entscheiden und gewinnt extrem wertvolle 16 Elektorenstimmen. Es fehlen ihm zum Sieg jetzt nur noch 17 Stimmen.
Als letztes grosses Ziel muss er jedoch auch noch die 6 Stimmen von Nevada erhalten, was als wahrscheinlich gilt. Da Arizona kurzfristig die Auszählung gestoppt hat, muss man sich noch gedulden, bis wohl weitere 11 Stimmen von Arizona hinzukommen werden.
Mit diesen 17 zusätzlichen Stimmen, die er praktisch auf sicher hat, kommt er dann auf die notwendigen 270 Stimmen. Somit ist Joe Biden bereits jetzt so gut wie gewählt. Zwar mit dem knappst möglichen Resultat, jedoch mit mehr Wählerstimmen, als jemals ein amerikanischer Präsident zuvor auf sich vereinigen konnte: über 70 Millionen Amerikaner stimmten für ihn!
Trump will das Resultat in Michigan jedoch noch nicht anerkennen und verlangt für die Republikaner Zutritt zum Wahllokal. Er will nun auch die Auszählungen in Pennsylvania stoppen lassen, da er Wahlbetrug geltend macht.
Somit läuft für Biden alles nach Plan und er dürfte bereits morgen oder in den nächsten Tagen als der neue Präsident der USA gekürt werden – sofern ihm Donald Trump mit richterlichen Klagen nicht doch in letzter Minute noch einen Strich durch die Rechnung macht…
Die Wahlzettel in Wisconsin sind nun ausgezählt. Die 10 Elektorenstimmen gehen wie erwartet an den Demokraten Joe Biden. Trumps Wahlkampfteam will nun wie erwartet eine Neuauszählung der Stimmen in Wisconsin beantragen. Wahlkampfmanager Bill Stepien kritisiert in einer schriftlichen Erklärung, in mehreren Bezirken in Wisconsin sei es zu «Unregelmässigkeiten» gekommen.
Ebenfalls ausgezählt sind 3 der 4 Distrikte von Maine. Dieser Staat teilt gemeinsam mit Nebraska seine Stimmen nicht nach dem «The winner takes it all» System auf. Beim Standardsystem gewinnt diejenige Partei ALLE Elektorenstimmen, die die Mehrheit der Wähler auf sich vereinigen kann. In Maine und Nebraska werden die zu vergebenden Stimmen nicht komplett verteilt, sondern basieren auf den Stimmen, die in den einzelnen Distrikten abgegeben wurden. So erhält der Demokrat Biden von Maine bisher 3 der 4 Stimmen.
Die Stimmen in Wisconsin sind praktisch ausgezählt. Die 10 Elektorenstimmen dieses Bundesstaats gingen vor vier Jahren knapp an Donald Trump. Dieses Jahr wird es erneut extrem knapp. Wir bleiben bei unserer Einschätzung, dass Biden diese 10 wichtigen Stimmen für sich wird verbuchen können. Noch ist jedoch nichts entschieden. Und auch wenn die Stimmen von Wisconsin dem «Konto» von Biden gutgeschrieben werden, ist davon auszugehen, dass Donald Trump das nicht einfach so hinnehmen wird. Er wird erneut von «Wahlbetrug» sprechen – ob dem nun so ist oder nicht, spielt dabei überhaupt keine Rolle.
