Wird Nawalny von der CIA gesteuert?

Die Ereig­nis­se vor 01.09.2020 »

02.09.2020, 16:05

Nawalny wurde mit Nerven­kampf­stoff vergiftet

Der russi­sche Opposi­ti­ons­po­li­ti­ker Alexey Nawalny, der seit 1 1/2 Wochen im Spital liegt, sei mit einem Nerven­gift vergif­tet worden. Das gab der deutsche Regie­rungs­spre­cher Steffen Seibert bekannt.

Die gefun­de­nen Substan­zen weisen demnach auf das Nerven­gift aus der Novitschok-Gruppe hin. Festge­stellt habe dies ein Spezial-Labor der Bundes­wehr auf Veran­las­sung des Berli­ner Spitals Charité.

Seibert sprach von einem «bestür­zen­den Vorgang». Die russi­sche Regie­rung sei nun «dring­lich aufge­for­dert, sich zu dem Vorgang zu äussern».

02.09.2020, 18:22

Deutsch­land bestellt russi­schen Botschaf­ter ein

Das deutsche Aussen­mi­nis­te­ri­um hat wegen der neuen Unter­su­chungs­er­geb­nis­se über eine Vergif­tung des Kreml-Kriti­kers Alexej Nawalny den russi­schen Botschaf­ter einbestellt.

Ihm sei dabei nochmals «unmiss­ver­ständ­lich» die Auffor­de­rung übermit­telt worden, die Hinter­grün­de der Vergif­tung von Nawalny vollum­fäng­lich und mit voller Trans­pa­renz aufzu­klä­ren», sagte Aussen­mi­nis­ter Heiko Maas.

Der Gesund­heits­zu­stand von Nawalny ist nach Angaben der Charité weiter­hin ernst. Er werde weiter­hin auf einer Inten­siv­sta­ti­on behan­delt und künst­lich beatmet. Mit einem länge­ren Krank­heits­ver­lauf sei zu rechnen und Langzeit­fol­gen weiter­hin nicht auszuschliessen.

02.09.2020, 20:10

Merkel findet deutli­che Worte

«Alexej Nawalny ist Opfer eines Verbre­chens. Er sollte zum Schwei­gen gebracht werden»: Die deutsche Bundes­kanz­le­rin Angela Merkel fand deutli­che Worte, nachdem nachge­wie­sen wurde, dass der russi­sche Regie­rungs­kri­ti­ker Opfer eines Giftan­schlags gewor­den ist.

Deutsch­land erwarte, dass sich Russland zum Vorfall erkläre. «Es stellen sich jetzt sehr schwer­wie­gen­de Fragen, die nur die russi­sche Regie­rung beant­wor­ten kann und beant­wor­ten muss», so Merkel. «Das Verbre­chen an Alexej Nawalny richtet sich gegen die Grund­wer­te und Grund­rech­te, für die wir eintreten.»

Der 44-jährige Nawalny ist einer der schärfs­ten Kriti­ker des russi­schen  Präsi­den­ten Wladi­mir Putin.

04.09.2020, 06:55

EU droht Moskau offen mit Sanktionen

Die EU hat Russland nach der Vergif­tung des Kreml­kri­ti­kers Alexej Nawalny offen mit Sanktio­nen gedroht.

In einer Erklä­rung von Donners­tag­abend heisst es, die Europäi­sche Union rufe zu einer gemein­sa­men inter­na­tio­na­len Reakti­on auf und behalte sich das Recht vor, geeig­ne­te Massnah­men zu ergrei­fen. Dazu gehör­ten auch Sanktio­nen. Am Freitag werden zudem Vertre­ter der Nato-Staaten in einer ausser­plan­mäs­si­gen Sitzung über Reaktio­nen beraten.

“Die russi­sche Regie­rung muss alles dafür tun, um dieses Verbre­chen in aller Trans­pa­renz aufzu­klä­ren und um Verant­wort­li­che vor Gericht zu bringen”, so die EU-Erklä­rung. “Straf­frei­heit darf und wird nicht akzep­tiert werden.”

04.09.2020, 14:26

Nato fordert Aufklärung

Das westli­che Vertei­di­gungs­bünd­nis Nato hat Russland zur vollstän­di­gen Zusam­men­ar­beit aufge­for­dert bei der Aufklä­rung des Giftan­schlags auf den Kreml­kri­ti­ker Alexej Nawalny.

Laut deutschen Medizi­nern wurde Nawalny mit einem Nerven­gift aus der Nowit­schok-Gruppe vergif­tet. Moskau müsse sein Nowit­schok-Programm gegen­über der Organi­sa­ti­on für das Verbot chemi­scher Waffen vollstän­dig offen­le­gen, sagte Nato-General­se­kre­tär Jens Stolten­berg im Anschluss an eine Sitzung der Bündnis­part­ner. Eine inter­na­tio­na­le Antwort sei nötig.

Moskau hat eine Betei­li­gung am Giftan­schlag zurück­ge­wie­sen und sich zum Dialog mit Deutsch­land bereiterklärt.

05.09.2020, 01:37

«Keine Beweise» im Fall Nawalny

Die US-Regie­rung hat laut Präsi­dent Donald Trump noch keine Beweise für eine Vergif­tung von Alexej Nawalny gesehen, zweifelt aber nicht an Deutsch­lands Erkenntnissen.

«Ich weiss nicht genau, was passiert ist. Es ist tragisch, furcht­bar, wir haben noch keine Beweise gesehen, aber werden es uns anschau­en», sagte Trump am Freitag im Weissen Haus zum Fall des russi­schen Opposi­ti­ons­po­li­ti­kers. Trump hielt sich mit Kritik an Moskau zurück und betonte statt­des­sen, er habe eine gute Bezie­hung zum russi­schen Präsi­den­ten Wladi­mir Putin.

Wenn sich eine Vergif­tung bewahr­hei­ten sollte, wäre er «sehr verär­gert», fügte der US-Präsi­dent hinzu.

05.09.2020, 02:07

Berlin/Paris erhöhen Druck auf Moskau

Deutsch­land und Frank­reich haben Russland noch einmal gemein­sam zur Aufklä­rung der Vergif­tung des russi­schen Opposi­tio­nel­len Alexej Nawalny aufgefordert.

«Die Verant­wort­li­chen für diese abscheu­li­che Tat müssen gefun­den und vor Gericht gestellt werden», heisst es in einer Erklä­rung der Aussen­mi­nis­ter Heiko Maas und Jean-Yves Le Drian von Freitag. Der Angriff auf Nawalny stelle eine «sehr schwere Verlet­zung der grund­le­gen­den Prinzi­pi­en der Demokra­tie und des politi­schen Plura­lis­mus» dar.

Berlin betrach­tet es nach Unter­su­chun­gen eines militä­ri­schen Labors als erwie­sen, dass Nawalny mit dem Nerven­gift Nowit­schok vergif­tet wurde.

06.09.2020, 01:31

Maas verlangt Antwor­ten von Russland

Der deutsche Aussen­mi­nis­ter Heiko Maas fordert von Russland Antwor­ten im Fall des mutmass­lich vergif­te­ten Opposi­ti­ons­po­li­ti­kers Alexej Nawalny.

Sollte es in den nächs­ten Tagen keine Beiträ­ge Russlands zur Aufklä­rung geben, müsse Deutsch­land mit seinen Partnern über eine Antwort beraten. Das sagte der deutsche Aussen­mi­nis­ter der Zeitung «Bild am Sonntag».

Der Anschlag auf Nawalny hat auch eine Debatte über die deutsch-russi­sche Gaspipe­line «Nord Stream 2» ausge­löst. Maas sagte dazu, er hoffe nicht, dass Russland die deutsche Regie­rung dazu zwinge, ihre Haltung zum Projekt ändern zu müssen.

07.09.2020, 11:57

Opposi­ti­ons­ak­ti­vis­tin verschwunden

Von einer der wichtigs­ten Anfüh­re­rin­nen der Opposi­ti­on in Belarus, Maria Koles­ni­ko­wa, fehlt offen­bar jede Spur. Ihre Kolle­gen hätten keinen Kontakt zu ihr, teilte der Koordi­nie­rungs­rat der Demokra­tie­be­we­gung in Minsk mit.

Ausser­dem seien einer ihrer Mitar­bei­ter und ihr Sprecher nicht mehr erreich­bar. Laut einem belarus­si­schen Inter­net­por­tal hat eine Augen­zeu­gin gesehen, wie Unbekann­te Koles­ni­ko­wa in Minsk in einen Minibus beför­dert hätten. Gemäss Reuters hat die Polizei gemel­det, dass sie sie nicht festge­setzt habe.

Koles­ni­ko­wa gilt als eine der wichtigs­ten Opposi­tio­nel­len. Mehrere ihrer Kolle­gin­nen haben sich ins Ausland abgesetzt.

07.09.2020, 12:30

Merkel schliesst Sanktio­nen nicht aus

Die Vergif­tung des russi­schen Opposi­ti­ons­po­li­ti­kers Alexej Nawalny beschäf­tigt die deutsche Politik weiter.

Bundes­kanz­le­rin Angela Merkel schlies­se es nicht aus, dass die Gaspipe­line Nord Stream 2 durch die Ostsee von mögli­chen Sanktio­nen gegen Russland betrof­fen sein könnte. Das sagte der deutsche Regie­rungs­spre­cher Steffen Seibert. Merkel schlies­se sich damit der Haltung von Aussen­mi­nis­ter Heiko Maas an.

Maas hatte am Wochen­en­de gesagt, er hoffe, dass Russlands Reakti­on nicht dazu führe, dass man das Projekt Nord Stream 2 überden­ken müsse. Zunächst warte man nun aber auf eine Erklä­rung der russi­schen Regie­rung zum Giftan­schlag auf Nawalny.

07.09.2020, 15:28

Künst­li­ches Koma bei Nawalny beendet

Der Gesund­heits­zu­stand von Alexej Nawalny hat sich verbes­sert. Das meldet die Berli­ner Charité, das Spital, in dem der russi­sche Opposi­ti­ons-Politi­ker nach seiner mutmass­li­chen Vergif­tung behan­delt wird.

Das durch Medika­men­te aufrecht­erhal­te­ne künst­li­che Koma des Patien­ten habe beendet werden können, schreibt das Spital auf Twitter. Langzeit­fol­gen der schwe­ren Vergif­tung seien aber weiter­hin nicht auszuschliessen.

Nawalny wurde nach Angaben der deutschen Regie­rung durch ein Nerven­gift aus der Nowit­schok-Gruppe vergif­tet. Er war zur Behand­lung in der Charité aus Russland ausge­flo­gen worden.

08.09.2020, 14:56

UNO fordert von Russland Untersuchung

Die UNO fordert, dass Russland die Vergif­tung des Regie­rungs­kri­ti­kers Alexej Nawalny unter­sucht. Es liege an den russi­schen Behör­den, zu unter­su­chen, wer für dieses Verbre­chen verant­wort­lich sei, sagte die UNO-Hochkom­mis­sa­rin für Menschen­rech­te, Michel­le Bachelet.

Nawalny ist vor knapp drei Wochen in Russland zusam­men­ge­bro­chen. Später wurde er in ein Spital in Deutsch­land verlegt. Ein Deutsches Labor stellte fest, dass Nawalny vergif­tet wurde. Russland bestrei­tet, in den Giftan­schlag verwi­ckelt zu sein.

Nawalny hat in seiner Heimat unter anderem verschie­de­ne Korrup­ti­ons­skan­da­le aufgedeckt.

08.09.2020, 22:59

Fall Nawalny: G7 fordern Aufklärung

Die G7-Staaten haben die Vergif­tung des Kreml­kri­ti­kers Alexej Nawalny auf das Schärfs­te verur­teilt und von Russland eine Aufklä­rung des “abscheu­li­chen Giftan­schlags” verlangt.

“Dieser Anschlag auf den Opposi­ti­ons­füh­rer Nawalny ist ein weite­rer schwe­rer Schlag für die Demokra­tie und den politi­schen Plura­lis­mus in Russland”, hiess es in einer vom Auswär­ti­gen Amt in Berlin verbrei­te­ten Mittei­lung der Aussen­mi­nis­ter der sieben führen­den Wirtschaftsmächte.

Man werde genau verfol­gen, wie Russland auf die inter­na­tio­na­len Auffor­de­run­gen reagie­re, sich zu der Vergif­tung Nawal­nys zu erklä­ren. Die USA haben dieses Jahr den Vorsitz der G7-Gruppe inne.

11.09.2020, 11:22

Russland will sich an Ermitt­lun­gen in Deutsch­land beteiligen

Im Fall des vergif­te­ten Kreml­kri­ti­kers Alexej Nawalny, der in der Berli­ner Charité behan­delt wird, will sich die russi­sche Polizei an den Ermitt­lun­gen in Deutsch­land beteiligen.

Eine entspre­chen­de Anfrage an die deutschen Behör­den werde vorbe­rei­tet, teilte die Trans­port­po­li­zei am Freitag mit. Die Polizei­ein­heit ist zustän­dig für die Aufklä­rung von Verbre­chen auf Verkehrswegen.

Bisher hatte Moskau stets Ermitt­lun­gen im Fall Nawalny abgelehnt, weil es nach Kreml-Angaben keinen Hinweis auf eine Vergif­tung des Opposi­tio­nel­len auf russi­schem Staats­ge­biet gab. Die Trans­port­po­li­zei teilte nun mit, dass es Vorer­mitt­lun­gen gebe, die andauerten.

13.09.2020, 19:03

Unregel­mäs­sig­kei­ten bei Wahlen?

Bei den Regio­nal- und Gemein­de­wah­len in verschie­de­nen Gebie­ten Russlands gibt es grösse­re Fälschungs­vor­wür­fe. Eine russi­sche Nicht­re­gie­rungs­or­ga­ni­sa­ti­on meldet, sie habe bereits mehr als 1000 Hinwei­se auf Unregel­mäs­sig­kei­ten erhalten.

Die Bevöl­ke­rung wählt seit Freitag unter anderem 18 Gouver­neu­re in verschie­de­nen Regio­nen sowie zahlrei­che Gemein­de­par­la­men­te und Gemeinderegierungen.

Das Opposi­ti­ons­bünd­nis um Alexej Nawalny hatte die Bevöl­ke­rung aufge­ru­fen verschie­de­ne Partei­en zu unter­stüt­zen, aber auf keinen Fall die Kreml­par­tei «Geein­tes Russland». Mit ersten Ergeb­nis­sen wird am Montag gerechnet.

13.09.2020, 20:04

Nord Stream 2: Morawi­ecki fordert Stopp

Deutsch­land müsse die russisch-deutsche Erdgas­lei­tung Nord Stream 2 aufge­ge­ben. Das fordert der polni­sche Regie­rungs­chef Mateusz Morawiecki.

Anders könne man nicht auf das Vorge­hen Russlands gegen Dissi­den­ten reagie­ren, schreibt er in einem Gastbei­trag in der «Frank­fur­ter Allge­mei­nen Zeitung». Konkret nennt Morawi­ecki im Beitrag den Giftan­schlag auf den russi­schen Opposi­ti­ons­po­li­ti­ker Alexej Nawalny, aber auch frühere Anschlä­ge, die der russi­schen Führung vorge­wor­fen werden.

Seit dem Giftan­schlag auf Nawalny wird in Deutsch­land heftig um die Zukunft der russisch-deutschen Erdgas­lei­tung Nord Stream 2 gestritten.

14.09.2020, 11:59

Charité: Alexej Nawalny geht es besser

Dem vergif­te­ten russi­schen Opposi­ti­ons­po­li­ti­ker Alexej Nawalny geht es besser. Er müsse nicht mehr beatmet werden und könne das Bett zeitwei­se verlas­sen, teilte das Berli­ner Spital Charité mit.

Wie die deutsche Regie­rung mitteil­te, haben inzwi­schen zwei weitere Spezi­al­la­bo­ra­to­ri­en in Frank­reich und Schwe­den eine Vergif­tung Nawal­nys mit dem Nerven­gift-Kampf­stoff Novitschok bestä­tigt. Der deutsche Regie­rungs­spre­cher forder­te erneut, dass sich Russland zu den Gescheh­nis­sen erklärt.

Nawalny war am 20. August auf einem Flug in Russland zusam­men­ge­bro­chen. Auf Drängen seiner Familie wurde er aus einem sibiri­schen Spital in die Berli­ner Charité verlegt.

15.09.2020, 14:56

Nawalny möchte zurück nach Russland

Der russi­sche Regie­rungs­kri­ti­ker Alexej Nawalny will nach seiner Genesung zurück nach Russland. Etwas anderes als eine Rückkehr ziehe er gar nicht in Betracht, sagte eine Spreche­rin Nawalnys.

Nawalny liegt in einem Spital in Berlin. Die deutschen Behör­den haben in seinem Körper ein Nerven­gift gefun­den. Nawalny hat sich erstmals selber gemel­det: Er stellte ein Bild von sich auf die Inter­net­platt­form Insta­gram und schrieb dazu, er habe erstmals einen ganzen Tag selbstän­dig atmen können.

Nawalny war am 20. August auf einem inner­rus­si­schen Flug kolla­biert. In einem Spital in Sibiri­en wurde er in ein künst­li­ches Koma versetzt. Später wurde er in die Berli­ner Charité verlegt.

17.09.2020, 18:34

Nawalny wurde offen­bar in einem Hotel vergiftet

Der russi­sche Opposi­ti­ons­po­li­ti­ker Alexej Nawalny ist offen­bar in einem Hotel in der sibiri­schen Stadt Tomsk vergif­tet worden, wie sein Team mitteilte.

Ein deutsches Labor habe auf einer Mineral­was­ser­fla­sche Spuren dessel­ben Nerven­gifts aus der Novichok-Gruppe gefun­den, mit dem Nawalny vergif­tet worden sei. Laut seinen Mitar­bei­tern steht damit fest, dass Nawalny dort vergif­tet wurde und nicht wie bisher angenom­men erst am Flughafen.

Nawalny war am 20. August auf auf einem Flug von Tomsk nach Moskau zusam­men­ge­bro­chen. Zwei Tage später wurde er nach Deutsch­land ausgeflogen.

19.09.2020, 14:24

Nawalny ist wieder auf den Beinen

Der russi­sche Kreml-Kriti­ker Alexej Nawalny ist wieder auf den Beinen, nachdem er vor rund einem Monat mutmass­lich vergif­tet worden ist.

Auf Insta­gram veröf­fent­lich­te Nawalny ein Bild von sich, stehend auf einer Treppe im Berli­ner Univer­si­täts-Spital Charité. Dabei dankte er seinen Ärzten, sie hätten ihm alle Chancen gegeben, wieder gesund zu werden.

23.09.2020, 09:35

Nawalny aus Berli­ner Spital entlassen

Kreml-Kriti­ker Alexej Nawalny ist aus der statio­nä­ren Behand­lung in der Berli­ner Charité-Klinik entlas­sen worden.

«Die behan­deln­den Ärzte halten aufgrund des bishe­ri­gen Verlaufs und des aktuel­len Zustan­des des Patien­ten eine vollstän­di­ge Genesung für möglich», teilte das Univer­si­täts­kli­ni­kum am Mittwoch mit. Der 44-Jährige sei daher entlas­sen worden. Jedoch könnten mögli­che Langzeit­fol­gen der schwe­ren Vergif­tung erst im weite­ren Verlauf der Behand­lung beurteilt werden. Nawalny wurde 32 Tage in der Berli­ner Klinik behan­delt, 24 Tage lag er auf der Intensivstation.

Er war am 20. August auf einem inner­rus­si­schen Flug kolla­biert. Deutsch­land fordert von Russland eine Aufklärung.

01.10.2020, 15:07

Wird Nawalny von der CIA gesteuert?

Die russi­sche Regie­rung wirft dem Opposi­ti­ons­po­li­ti­ker Alexej Nawalny vor, vom US-Geheim­dienst CIA gesteu­ert zu werden, wie ein Sprecher der russi­schen Regie­rung in Moskau sagte.

Nawalny war nach einem Zusam­men­bruch in Russland nach Deutsch­land in ein Spital gebracht worden. Inzwi­schen hat er sich weitge­hend vom mutmass­li­chen Giftan­schlag erholt. Nach Auffas­sung von  Spezia­lis­ten und der deutschen Bundes­re­gie­rung ist er einem Gift der Nowit­schok-Gruppe ausge­setzt worden.

Russland weist bisher alle Vorwür­fe zurück, dass auf Nawalny ein Giftan­schlag verübt worden sein soll.